Sitzung
BA/003/2019
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Bauausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.10.2019
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Ortstermin: Barrierefreiheit Innenstadt mit Lokales Bündnis für Familien im Landkreis Schwandorf
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Bauausschusses vom 24.06.2019 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 13
 
Ö 3
Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau von Bushaltestellen
 
Ö 4
Errichtung von sechs Obdachlosenwohnungen in Schwandorf, Werthstraße 13;
hier: Kenntnisnahme von der Eilentscheidung des Herrn OB Andreas Feller vom 08.08.2019
 
Ö 5
Straßenunterhaltsmaßnahmen der Stadt Schwandorf im Jahr 2019;
hier: Kenntnisnahme von der Eilentscheidung des Herrn OB Feller vom 08.08.2019 über die Vergabe der Sanierung eines Teilbereichs der GVS „Krondorfer Straße“
 
Ö 6
Kommunalinvestitionsprogramm KIP-S-Kreuzbergschule (Grund- und Mittelschule) - Generalsanierung der Turnhalle
hier: Bemusterung
 
Ö 7
Errichtung einer "Offenen Ganztagesschule" an der Gerhardingerschule;
hier: Vorstellung und Billigung der Planung mit Umfeld
 
Ö 8
Kenntnisnahme von Bauantragseingängen seit der letzten Sitzung
 
Ö 9
Kenntnisnahme von Bauantragseingängen (6 Wohneinheiten oder mehr) seit der letzten Sitzung
 
Ö 10
Vollzug der Baugesetze: Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 78 "Industriegebiet Süd" für die Errichtung einer Produktionshalle der Fa. Benteler - Voranfrage
 
Ö 11
Vollzug der Baugesetze: Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 73 "Erikastraße" für das Bauvorhaben "Errichtung eines Reihenhauses mit 3 Wohneinheiten" durch Herrn Matthias Simmel BG-190-2019 (Tischvorlage)
 
Ö 12
Vollzug der Baugesetze: Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 23 "Sport- und Freizeitzentrum Wackersdorfer Straße" für die Errichtung einer Förderstätte der Barmherzigen Brüder Reichenbach BV-273-2019
 
Ö 13
Vollzug der Baugesetze: Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 "Bellstraße" für die Errichtung einer Werkstatthalle mit Büro sowie einer Mittelgarage der Fa. Sadler (BG-251-2019)
 
Ö 14
Vollzug der Baugesetze: Änderung der Stellplatzsatzung (Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. Art. 47 Abs. 2 BayBO) Vorberatung für Stadtrat
 
Ö 15
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
hier: Umbenennung des öffentlichen Feld- und Waldweges "Weg nach Wackersdorf" in Tannenstraße
 
Ö 16
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
hier: Umbenennung der Ortsstraße Hutgasse in "In der Hub"
 
Ö 17
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
hier: Abstufung einer Teilfläche der Ortsstraße Angerring zum beschränkt öffentlichen Weg
 
Ö 18
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
hier: Widmung von Straßenflächen der Meiserstraße zur Ortsstraße
 
Ö 19
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
hier: Widmung von Straßenflächen der Birkenstraße zur Ortsstraße
 
Ö 20
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
hier: Widmung einer Straßenfläche des Ahornweges zur Ortsstraße
 
Ö
NACHTRAG: Errichtung einer Leichtbauhalle an der Feuerwache Schwandorf;
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 21
Mitteilung der Verwaltung