Stadtrat - 21.07.2020 - 18:06-22:35 Uhr


Sitzung
StR/003/2020
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Stadtrat
Raum
Schwandorf, Oberpfalzhalle, Schwimmbadstr. 4
Datum
21.07.2020
Zeit
18:06-22:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:06

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2020 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 20 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Stadtrates (konstituierende Sitzung) vom 06.05.2020 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 17. 
Ö 3Neubau einer offenen Ganztagesschule an der Gerhardingerschule;
hier: Vorstellung und Billigung der Pausenhofplanung mit Kostenberechnung
(Bauausschuss vom 13.07.2020)
 
Ö 4Vorstellung Hochwasserkonzept durch das Wasserwirtschaftsamt (ohne Beschlussvorlage) 
Ö 5Bürgerspitalstiftung Schwandorf: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020
(Alten- und Pflegeheimausschuss vom 25.05.2020)
 
Ö 6Bürgerspitalstiftung Schwandorf: Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2020 bis 2024
(Alten- und Pflegeheimausschuss vom 25.05.2020)
 
Ö 7Zwischenbericht über die Abwicklung des Haushalts 2020 unter dem Einfluss der Auswirkungen der Corona-Pandemie;
Sachvortrag des Stadtkämmerers
(Tischvorlage)
 
Ö 8Errichtung einer "Offenen Ganztagsschule" an der Gerhardingerschule;
hier: Anerkennung von 25 weiteren Plätzen für die Ganztagsbetreuung
 
Ö 9Bestätigung des Kommandanten (Stadtbrandinspektor) und des Kommandanten-Stellvertreters (Stadtbrandmeister) der Freiwilligen Feuerwehr Schwandorf (TISCHVORLAGE) 
Ö 1020. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan mit Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XIII "Sondergebiet Photovoltaik Mitterfeld II;
hier:
a) Änderungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplangem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung des Vorentwurfes sowie
c) Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
 
Ö 11Mitteilungen der Verwaltung 
Ö NACHTRAG: 5-Euro-Gutschein für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schwandorf; Einlösung bis Ende Oktober in der Schwandorfer Gastronomie 
Ö NACHTRAG: Verschiebung des diesjährigen Jakobimarkts und des verkaufsoffenen Sonntags (Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU und Grüne/ödp vom 10.07.20) 
Ö NACHTRAG: Friedrich-Ebert-Straße; Einführung einer „temporären“ Fußgängerzone zwischen Bahnhofstraße und „Reiner-Eck“ (Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU und Grüne/ödp vom 10.07.20) 
Ö NACHTRAG: Außengastronomie; Verzicht auf Erhebung zusätzlicher Sondernutzungsgebühren bei Corona-bedingter Erweiterung der Bewirtungsfläche (Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU und Grüne/ödp vom 10.07.20) 
Ö NACHTRAG: Parkregelung in der Innenstadt: Einführung einer sog. „Semmeltaste“ (Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU und Grüne/ödp vom 10.07.20) 
Ö NACHTRAG: Vollzug der Baugesetze: Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 58 "Egelsee - Süd"; Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans für das Vorhaben Geschwister-Scholl-Str. 1 und 3, BG-72-2020, TISCHVORLAGE