Planungs- und Umweltausschuss - 12.07.2017 - 16:00-17:58 Uhr


Sitzung
PUA/003/2017
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.07.2017
Zeit
16:00-17:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Planungs- und Umweltausschusssitzung vom 09.05.2017 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 11

 
Ö 2

Umgestaltung der Friedrich-Ebert-Straße;
hier: Billigung des erneuten Entwurfes

 
Ö 3

Städtisches Nahversorgungskonzept ;
hier: Fortschreibung und Konkretisierung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes vom April 2014

 
Ö 4

Altstadtsanierung;
a) Sachstand Sanierungssatzungen "II A Breite Straße" und "Innenstadt" (Planungs- und Umweltausschuss vom 09.05.2017 und Stadtrat vom 29.05.2017)
b) Grundsatzbeschluss zur Überarbeitung der Gestaltungssatzung und des KommunalenFörderprogramms

 
Ö 5

8. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan für eine "Sonderbaufläche Handel" gem. § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren mit dem in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. XI - "Kauf land-Verbrauchermarkt an der Libourne-Allee";
Beschluss zur Einstellung des Verfahrens zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan für eine "Sonderbaufläche Handel" und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

 
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. XI – „Kaufland-Verbrauchermarkt an der Libourne-Allee“;
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens/vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

 
Ö 7

110-kV-Freileitung Schwandorf-Nittenau und 110-kV-Freileitung Schwandorf-Burglengenfeld;
Umbeseilung und Erhöhung einzelner Maste zur Verbesserung der Übertragungsleistung;
hier: Bekanntgabe der Regierung der Oberpfalz

 
Ö 8

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);
Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes;
Öffentliche Bekanntmachung

 
Ö 9

Vollzug des Immissionsschutzrechtes;
hier: Antrag der Biopark Gut Siegenthann GmbH & Co KG auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Biogasanlage am Standort 92421 Schwandorf, Siegenthann 1, durch Errichtung und Betrieb eines zweiten Blockheizkraftwerkes, eines zweiten Nachgärers mit variablem Füllstand ("Combilager") und eines Havariewalls;
Kenntnisnahme von der Beteiligung der Stadt als TöB und von der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 
Ö 10

Vollzug des Immissionsschutzrechts;
hier: Antrag der Hammer Biogas GbR auf Erteilung einer Genehmigung zur Änderung der Biogasanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 322 und 323/1 der Gemarkung Wiefelsdorf durch Erweiterung des BHKW-Gebäudesund Installation eines weiteren BHKWs, Nachrüstung von Oxidationskatalysatoren in den Abgaswegen des bestehenden BHKWs, Havariekonzept für bestehende Behälter und Abdeckung einer bisher offenen Vorgrube;
Kenntnisnahme von der Beteiligung der Stadtals TöB und von der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 
Ö 11

SPD-Antrag zum Schmidt-Bräu-Gelände;
hier: Vorstellung des derzeitigen Sachstandes (Tischvorlage)

 
Ö

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