SessionNet | Stadtrat - 26.07.2022

Sitzung

StR/004/2022

Mandant

Stadt Schwandorf

Gremium

Stadtrat

Raum

Schwandorf, in der Oberpfalzhalle, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf

Datum

26.07.2022

Zeit

18:00-22:11 Uhr

Pressemitteilung

Vorlage: Amt 10/016/2022

Vorlage: Amt 10/018/2022

Vorlage: Amt 60/107/2022

Vorlage: Amt 60/080/2022

Vorlage: Amt 60/098/2022

Vorlage: Amt 32/004/2022

Vorlage: Amt 32/006/2022

Vorlage: Amt 60/112/2022

Vorlage: Amt 60/073/2022

Vorlage: Amt 60/105/2022

Vorlage: Amt 20/016/2022

Vorlage: Amt 60/084/2022

Vorlage: Amt 60/085/2022

Vorlage: Amt 60/065/2022

Vorlage: Amt 20/017/2022

Vorlage: Amt 81/022/2022

Vorlage: Amt 81/016/2022

Vorlage: Amt 60/103/2022

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteGenehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2022 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 8

Ö 2 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.

Ö 3 TexteEntwicklung des Schmidt-Bräu-Areals am Marktplatz; hier: Sachstandsbericht; Vorstellung des "Forums" und der einzelnen Nutzungen; Städtebauliche Bewertung, Maßnahmenbeschluss "Gesamtmaßnahme zur Entwicklung des Schmidt-Bräu-Areals"

Ö 4 TexteProjekt BayH2 "Regenerativer Wasserstoff für Bayern", Errichtung eines Windenergieparks zur Herstellung von grünem Wasserstoff; hier: Initiative Vorstellung der PRIMUS Energie GmbH

Ö 5 TexteUmrüstung von insgesamt 1856 Brennstellen der Straßenbeleuchtungsanlage zum Zweck der Verringerung von Treibhausgasen, hier: Kenntnisnahme von der Eilentscheidung des Herrn Oberbürgermeisters Andreas Feller über die Vergabe der notwendigen Liefer-und Arbeitsleistungen

Ö 6 TexteBerichterstattung Planungsstand Ostbayernring;Firma TenneT

Ö 7 TexteAußendienst Ordnungsamt (ADO); hier: Erfahrungsbericht seit Einführung im November 2021

Ö 8 TexteBeschaffung eines Anhängers für Abrollbehälter für die Freiwillige Feuerwehr Schwandorf; hier: Vorziehen der Beschaffungsmaßnahme

Ö 10 Texte„Gesamtkonzept Innere Naab“ in Schwandorf;hier: Aufwertung des Stadtparks, Grünflächen- und Nutzungskonzept im Rahmen einer Gesamtmaßnahme, Billigung und weitere Vorgehensweise

Ö 11 TexteAltstadtsanierung, Städtebauförderung: Umgestaltung des Schlesierplatzes, der Bahnhofstraße-Nord und der Schwaigerstraße; hier: Billigung der Entwurfsplanung, Maßnahmenbeschluss

Ö 12 TexteErrichtung einer Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Fronberg: Anerkennung des Bedarfsnotwendigkeit der Plätze sowie Einreichung des Förderantrags bei der Regierung der Oberpfalz

Ö 13 TexteErrichtung einer Offenen Ganztagesschule an der Grundschule Fronberg;hier: Maßnahmebeschluss und Vorstellung des Konzeptentwurfs(Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat)

Ö 14 TexteErweiterung des Feuerwehrhauses Fronberg;hier: Maßnahmebeschluss und Vorstellung des Konzeptentwurfs

Ö 15 TexteErneuerung der Eisenbahnüberführung in Bahn-km 41,362 über die Frühlingstraße an der Bahnstrecke 5860 Regensburg - Weiden, durch die DB Netz AG.hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung nach §§ 3, 12 EKrG mit der DB Netz AG

Ö 16 TexteErweiterung des Kindergartens St. Paul am Weinberg um eine Kinderkrippengruppe mit 12 Plätzen und Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit

Ö 17 TexteStädt. Wasserversorgung: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Wasserversorgung - Notverbund mit der Gemeinde Wackersdorf

Ö 18 TexteStädt. Fernwärmeversorgung: HeizErsatzAnlagen bei der VZ-Süd

Ö 19 TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.10.2021; Ganzjährige Öffnung des Lehrschwimmbeckens der Kreuzbergschule

Ö 20 TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2022;"Medizinische Versorgung in Schwandorf sichern"

Ö 21 TexteAntrag der AfD-Fraktion vom 13.07.2022;Die Aufforderung der Verwaltung/des Oberbürgermeisters, einen Krisenstab einzurichten und alle nötigen Vorkehrungen bei einemEnergieausfall und insbesondere bei einem Gasausfall zu treffen.

Ö 22 TexteMitteilungen der Verwaltung

Ö 23 TexteAnfragen, Anträge und Sonstiges der Fraktionen im Stadtrat