Niederschrift der 1. Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 21.01.2016;
hier: Genehmigung der Niederschrift von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 3

Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 87 "Schübelfeld- West", Niederhof;
hier: Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belang e gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m.§ 4 Abs. 2 BauGB;
Satzungsbeschluss

Standortangebotsplan "Mobilfunk", Mobilfunkstandorte in Schwandorf: Bestandsaufnahme und Alternativenprüfung;
hier: Ergebnis des Immissionsgutachtens;
Vorbereitende Untersuchung zum Standortangebotsplan

Vollzug der Wassergesetze;
Ausbau oberirdischer Gewässer durch Kiesabbau auf den Flurstücken mit den Flurnummern 239 (TF), 235 (TF), 302 (TF), 303 (TF), 304 (TF), 305, 306, 308 (TF), 311, 312, 313, 314, 315, 316 jeweils Gemarkung Klardorf - Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung; Antragsteller: Kieswerk Klardorf GmbH & Co. Produktions KG;
hier: Stellungnahme der Gemeinde als Behörde entsprechend Art. 73 Abs. 2 und 3 a BayVwVfG und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Sinne des §36 BauGB, Billigung der Stellungnahme der Stadt Schwandorf, Erteilung des Einvernehmens der Stadt Schwandorf nach § 36 BauGB

Aufstellung eines Entwicklungskonzeptes "Nachnutzung ehemaliger Abbauflächen nördlich von Klardorf für Freizeit, Erholung und Natur";
hier: Aufstellungsbeschluss zur Durchführung der Planung

110-kV-Freileitung Schwandorf - Nittenau und 110-kV-Freileitung Schwandorf - Burglengenfeld, Umbeseilung und Erhöhung einzelner Maste zur Verbesserung der Übertragungsleistung;
hier: Information über geplante Maßnahmen sowie Billigung der Stellungnahme der Stadt Schwandorf

Verkehrsberuhigung der Friedrich-Ebert-Straße;
hier: Erneute Vorstellung der Planungen aus dem Jahr 2002

Vorstellung der Entwurfsplanung "Neugestaltung der D.-Martin-Luther-Straße"

Änderung des Flächennutzungsplans für ein Sondergebiet (SO) "Geflügelmast Kapflhof" gem. § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren mit dem in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. XII (SO) "Geflügelmast Kapflhof", Gemarkung Neukirchen; hier: Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB und ortsübliche Bekanntmachung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. XII. (SO) "Geflügelmast Kapflhof";
hier: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan gem. § 12 Abs. 2 BauGB auf den Flurnummern 812, 814,818, 820, 821 und 822 der Gemarkung Neukirchen;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB;
Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

Vollzug des Immissionsschutzrechtes: Antrag der Firma Lehrer, Schwandorf, auf Verlängerung der umweltrechtlichen Genehmigung zur Betriebserweiterung in der Nähe des ehem. Bayernwerkgeländes in Dachelhofen, Az. IM-3-2011;
hier: Erneute Erteilung desgemeindlichen Einvernehmens

Aufstellung des einfachen Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 88 "WA Kranzlohacker", Klardorf;
hier: Aufstellungsbeschluss und ortsübliche Bekanntmachung nach § 2 Abs. 1 BauGB

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "SB-Markt Fraunhofer-/Regensburger Straße";
Bebauungsplan Nr. 64 "Einzelhandelsverbot Regensburger Straße";
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "SB-Markt Fraunhofer-/Regensburger Straße vom 20.11.2012 sowie Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 64 "Einzelhandelsverbot Regensburger Straße";
Einstellung der beiden Bauleitplanverfahren

Bebauungsplan Nr. 80 "Spielhallenverbot Innenstadt"
hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 80 "Spielhallenverbot Innenstadt" sowie Umbenennung in "Steuerungskonzept für Vergnügungsstätten in der Innenstadt"

Bebauungsplan Nr. 80 "Steuerungskonzept für Vergnügungsstätten in der Innenstadt";
hier: Erlass einer Veränderungssperre