Sitzung
HA/005/2018
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.09.2018
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Franz Schindler (SPD) auf öffentliche Behandlung der Tagesordnungspunke 7 und 8
 
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.07.2018 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 5
 
Ö 2
Erstmalige Herstellung der Voithenbergstraße;
Bildung eines Abrechnungsabschnitts zwischen der Einmündung des Kreuzbergrings und der Einmündung der Böhmerwaldstraße
 
Ö 3
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
1. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018 bis 2022
2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Schwandorf vom 19. April 2010
3. Änderung der Reinigungsverordnung
 
Ö 4
Einnahmen von "Sozialen Parkuhren" in der Brauhausstraße für die ehrenamtliche Arbeit des Sozialdienstes katholischer Frauen (SKF) zum Erhalt der Spielstube;
Erhöhung des bisherigen Zuschusses der Stadt von 5.000,- € auf 7.000,- € ab dem Jahr 2019
 
Ö 5
Festlegung der Vereinszuschüsse 2018
 
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö
Anfragen