Sitzung
StR/005/2021
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Stadtrat
Raum
Schwandorf, in der Oberpfalzhalle, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf
Datum
21.07.2021
Zeit
18:05-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Stadtrates vom 07.06.2021 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 6
 
Ö 2
Antrag der AfD-Fraktion vom 01.06.2021;
hier: Ergreifung von Maßnahmen zur Unterbindung von „Gendering“ auf Netzseiten, Publikationen und Dokumenten der Stadt Schwandorf sowie derer bezuschussten Institutionen, Vereinen und Verbänden.
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.
 
Ö 4
Überprüfung des Straßenreinigungskonzepts der Stadt Schwandorf;
hier Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter ( Reinigungsverordnung)
 
Ö 5
Stadtbibliothek Schwandorf;
1.) Änderung der Öffnungszeiten
2.) Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benutzung der Stadtbibliothek Schwandorf (Benutzungssatzung)
 
Ö 6
Vorstellung der Ergebnisse der Klausurtagung des Schwandorfer Stadtrates am 12. Juni 2021 und Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise.
 
Ö 7

„Einheimischen Modell“
Vergabeverfahren für Baugrundstücke im Stadtgebiet
 
Ö 8
Künftiges Baugebiet „Rothlinde“ an der Steinberger Straße
Festlegung des Verkaufspreises und der Vergaberichtlinien
 
Ö 9
Künftiges Baugebiet „Hasenbuckel Ost“ im Ortsteil Fronberg
Festlegung des Verkaufspreises und der Vergaberichtlinien
 
Ö
Nachtrag:
Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen und Kindertagesstätten;
Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Ausschreibung und Vergabe entsprechender Aufträge unter Einsatz über-/außerplanmäßiger Mittel
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen, Sonstiges