Sitzung
StR/002/2022
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Stadtrat
Raum
Schwandorf, Oberpfalzhalle Schwandorf, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf
Datum
28.03.2022
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2022 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 6
 
Ö 2
Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Großen Kreisstadt Schwandorf (Rechnungsprüfungsausschuss vom 07.03.2022)
 
Ö 3
Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 (Rechnungsprüfungsausschuss vom 07.03.2022)
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.
 
Ö 5
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und dem Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz (KWBG); Neuwahl des zweiten Bürgermeisters (m/w/d) mit Vereidigung.
 
Ö 6
Verabschiedung des Haushalts 2022 der Stadt Schwandorf; Erlass der Haushaltssatzung
 
Ö 7
Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2021 bis 2025
 
Ö 8
Haushalt des Zweckverbandes Verbandskläranlage Schwandorf - Wackersdorf für das Haushaltsjahr 2022, Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
 
Ö 9
Städt. Wasserversorgung: Wirtschaftsplan für das Jahr 2022
 
Ö 10
Städt. Fernwärmeversorgung: Wirtschaftsplan für das Jahr 2022
 
Ö 11
Städt. Erzeugung und Einspeisung elektr. Energie, Wirtschaftsplan für das Jahr 2022
 
Ö 12
Sonderförderprogramm "EU-Innenstadt-Förderinitiative" des Bauministeriums zur Umsetzung des REACT-EU-Programms der Europäischen Union;
hier: Zustimmung zum Maßnahmenpaket
 
Ö 13
19. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 93 „Hasenbuckel Ost“, Fronberg;
hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB; Abwägung
b) Feststellungsbeschluss
 
Ö 14
Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Büchelkühn (Tischvorlage)
 
Ö 15
Bestätigung des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Freihöls (Tischvorlage)
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung