Sitzung
PUA/003/2025
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses, Spitalgarten 1, 92421 Schwandorf
Datum
18.09.2025
Zeit
16:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 26.06.2025; hier: Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Radverkehrskonzept; hier: Vorberatung Radwegenetz und Maßnahmenkonzept
 
Ö 3
Kommunale Wärmeplanung; hier: Abschluss der Eignungsprüfung:
a) Billigung des Entwurfs
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 7,13 WPG
 
Ö 4
27. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 97 „Gemeinbedarfsfläche östlich der St.-Vitalis-Straße, Ettmannsdorf";
hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägung
b) Feststellungsbeschluss
 
Ö 5
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 97 "Gemeinbedarfsfläche östlich der St.-Vitalis-Straße, Ettmannsdorf";
hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
 
Ö 6
25. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 96 "Gemeinsamer Standort FFW Dachelhofen und FFW Ettmannsdorf, St.-Vitalis-Straße"; hier:
a) Erneuter Beschluss des ergänzten Entwurfs
b) Erneute Beteiligung der von der Ergänzung berührten Behörden gem. § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB (Tischvorlage)
 
Ö 7
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 96 "Gemeinsamer Standort FFW Dachelhofen und FFW Ettmannsdorf, St.-Vitalis-Straße";
hier:
a) Erneuter Beschluss des ergänzten Entwurfs
b) Erneute Beteiligung der von der Ergänzung berührten Behörden gem. § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB (Tischvorlage)
 
Ö 8
1. Umbenennung und Änderung des Bebauungsplans Nr. 89 "Sport, Freizeit und Soziales westlich der Oberpfalzhalle";
hier:
a) Umbenennung des Bebauungsplans in "Gemeinbedarfsflächen westlich der Oberpfalzhalle"
b) Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1BauGB i.V.m. § 13 Abs. 1 BauGB
c) Entwurfsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
 
Ö 9
1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 69 „Bellstrasse";
hier:
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Abwägung
b) Beschluss des Entwurfs
c) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
 
Ö 10
Vollzug der Baugesetze: Ausnahme von der Satzung über die Veränderungssperre im künftigen Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 69 "Bellstraße";
hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahme von der Satzung über die Veränderungssperre für das Vorhaben auf den Flurstücknummern 539/174 und 539/441 der Gemarkung Schwandorf, BG-395-2023
 
Ö 11
Vollzug der Baugesetze; Erlass einer Spielplatzsatzung für das Stadtgebiet Schwandorf (Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 BayBo)
 
Ö 12
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Schwandorf vom 22.07.2025; Errichtung eines Basketballfelds im Stadtpark
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen aus dem Gremium