Sitzung
HA/001/2010
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.03.2010
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG),
1. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2010 bis 2013
2. Neuerlass der "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr "
(Straßenreinigungsgebührensatzung)
 
Ö 2
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG),
Neuerlass der "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungsverordnung) mit Anlage Straßenverzeichnis"
 
Ö 3
Vollzug der Gemeindeordnung (GO),
Neuerlass der "Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)"
 
Ö 4
Volksfestbetrieb,
Bierlieferung
 
Ö 5
Volksfestbetrieb,
Antrag des Herrn Gerhard Böckl vom 23.02.2010 auf Beginn am Freitagabend
 
Ö 6
Bürgerfest 2010,
hier: Ausschreibung der Bewirtschaftung der fünf Festplätze
 
Ö 7
Einrichtung von gebundenen Ganztagsschulen an der Gerhardingerschule, der Schule Ettmannsdorf und an der Grundschule der Kreuzbergschule
 
Ö 9
Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt Schwandorf (Informationsfreiheitssatzung),
hier:
1. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.10.2007
2. Antrag von StR AlfredDamm, ÖDP, vom 17.06.2008
 
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Schwandorf (Kostensatzung)
 
Ö 11
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren,
Änderung
 
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift der 3. Hauptausschusssitzung vom 20.10.2009 von Beschluss-Nr. 1 bis einschließlich Beschluss-Nr. 19
 
Ö
Anfrage