Sitzung
HA/005/2010
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.12.2010
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sicherheitslage in der Stadt Schwandorf,
Mündlicher Sachvortrag von Herrn PHK Jürgen Dodell, Leiter der PI Schwandorf
 
Ö 2
Verpachtung von Dachflächen städtischer Gebäude zur Anbringung von Photovoltaikanlagen,
Antrag von Herrn Stadtrat Alfred Damm vom 16.09.2010
 
Ö 3
Haushaltsvollzug 2010,
hier: Antrag auf Mittelbereitstellung für überplanmäßige Ausgaben: Betriebskostenförderung für Kindertagesstätten nach BayKiBiG
 
Ö 4
Rechtsanpassungen städtischer Satzungen an die EU-Dienstleistungsrichtlinie,
hier: Änderungen der Jahrmarkt-, Wochenmarkt-, Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
 
Ö 5
Förderung der Teilnahme bedürftiger Schüler und Schülerinnen am Mittagessen in Ganztagsschulen und Grundschulen mit Mittagsbetreuung,
hier: mündlicher Sachvortrag
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der 4. Hauptausschusssitzung vom 25.10.2010 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 20
 
Ö
ANFRAGEN