Sitzung
HA/007/2017
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Schwandorf, Konrad-Max-Kunz-Saal der Oberpfalzhalle, Schwimmbadstraße 4
Datum
04.12.2017
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Hauptausschusses vom 13.11.2017 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 2
 
Ö 2
Bürgerhaushalt der Stadt Schwandorf;
hier:
1. Informationen zum Ablauf des Verfahrens
2. Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung von Vorschlägen im Haushaltsjahr 2018
3. Beschlussfassung über die Fortführung des Bürgerhaushaltes
 
Ö 3
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016;
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise im Umgang mit den Folgen der Verjährungsfiktion gem. Art. 5a Abs. 7 Satz 2 und Abs. 8 KAG auf die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
 
Ö 4
Obdachlosenunterbringung nach dem Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG);
Entscheidung über die Beschaffung von Containermodulen sowie Festlegung des Standorts der Anlage
 
Ö 5
Städtische Veranstaltungsorte;
hier: Neufestsetzung der Entgelttarife
 
Ö 6
Anträge des SPD-Fraktion zum Haushalt 2018
- Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
- Endgültige Herstellung von Straßen
- Erwerb des Schmidt-Bräu Geländes
- Investitionen im Stadtpark
- Sanierung der Wasserräder am Zugang zum Stadtpark
- Untersuchung der Sanierungs-, Renovierungs- und Raumbedarfs der
Feuerwache SAD
- Errichtung einer Urnenwandanlage im Friedhof Klardorf
- Sanierung des Konventgebäudes
- Voruntersuchungen zur Realisation eines Felsentheaters oberhalb des Venus-
Parkhauses“
(Tischvorlage)
 
Ö 7
Bezuschussung der Schwandorfer Tafel