Sitzung: 17.02.2009 Bauausschuss
Beschluss:
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom
Vorlagebericht des Stadtbauamtes vom 13.02.2009. Oberbürgermeister Helmut
Hey betont, dass die Stadt nichts versäumen wolle, um Mittel nach
Schwandorf zu bekommen. Allerdings sei nach wie vor unklar, für welche
Maßnahmen die Mittel eingesetzt werden können. Für die gesamte Oberpfalz
stünden Mittel in Höhe von ca. 126 Mio. Euro bereit, wobei allerdings der
Verteilerschlüssel nicht bekannt sei. Ebenso wenig bekannt sei, wo und wie
Anträge gestellt werden könnten. Mehr Klarheit erhoffe man sich von einer
Informationsveranstaltung am kommenden Freitag in Regensburg mit Staatssekretär
Siegfried Schneider. Die Verwaltung habe jedenfalls anhand der bisher bekannten
Richtlinien mögliche Förderprojekte ausgewählt, für die dem Stadtrat empfohlen
werde, vorbehaltlich einer Förderzusage Haushaltsmittel bereitzustellen.
Die Stadträte Franz Radlinger (CSU) und
Hans Graf (SPD) regen an, auch Möglichkeiten zum Ausbau der
DSL-Versorgung mit einzubringen.
Der Bauausschuss billigt daraufhin den
Beschlussvorschlag der Verwaltung, dem Stadtrat zu empfehlen, vorbehaltlich
einer Förderzusage für nachfolgend aufgeführten Projekte Haushaltsmittel
bereitzustellen:
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Energetische
Sanierung der Kreuzbergschule
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Energetische
Sanierung der Volksschule Dachelhofen
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Energetische
Sanierung der Lindenschule
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Energetische
Sanierung des Städtischen Kindergartens
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Energetische
Sanierung der Oberpfalzhalle
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Sanierung
des Pfleghofes.
Im übrigen erhofft man sich weitere
Klarheit nach der angesprochenen Informationsveranstaltung am Freitag.