Egon Gottschalk, Geschäftsführer, erläutert die Haushaltssatzung und den Wirtschaftsplan 2010 anhand des Vorberichts.

 

Die Heimentgelte sind bis zum 31.12.2010 mit den Kostenträgern fest vereinbart. Bei den Personalkosten wurde eine lineare Erhöhung der Tariflöhne von 2 % kalkuliert. Das Ergebnis der Tarifverhandlungen bleibt abzuwarten. Durch die zusätzliche Auslagerung der Versorgung der Flachwäsche werden Wirtschaftlichkeitsreserven ausgeschöpft.

 

Spätestens für 2011 wird die Zertifizierung für die stationäre Pflege z. B. gemäß DIN EN ISO 9001:2000 und für die Verpflegung in stationären Senioreneinrichtungen z. B. entsprechend der Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. anvisiert.

 

Aufgrund der Bestimmungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) sollen die in 2009 gebildeten Rückstellungen ergebniswirksam aufgelöst werden. Die vorher gebildeten Rückstellungen für Malerarbeiten sollen anlässlich der anstehenden Anstreicharbeiten in den Fluren aufgebraucht werden. Für die übrigen Rückstellungen (ca. 420.000 €) ist vorgesehen, sie ergebnisneutral im Wirtschaftsjahr der Gewinnrücklage zugeführt werden.

 

Herauszuhebende Instandsetzungskosten entstehen durch die Abdichtung der Lichthöfe (ca. 200.000 €) sowie die Erneuerung der 16 Jahre alten Gardinen in den Bewohnerzimmern (ca. 100.000 €).

 

Für die Ersatz- und Neuanschaffungen sind im Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2010 Investitionen in Höhe von 260.700 € eingeplant.

 

Bei der Bewirtschaftung der ca. 540 ha Forstgrundstücke liegt der geplante Holzeinschlag von ca. 2.200 fm mengenmäßig im Rahmen  des  langfristigen Forst-wirtschaftsplanes. Für Aufforstung von 4 ha Wald mit Buche und 1 ha Wald mit Erle wird ein öffentlicher Zuschuss von 23.400 € eingeplant. Die Kosten für die Anpflanzung betragen 32.000 €.

 

Der Jahresfehlbetrag von 97.815 € für die Bürgerspitalstiftung soll mit den Gewinn-rücklagen verrechnet werden.

 

Stadträtin Andrea Zurek (CSU) erklärt, dass die CSU-Fraktion der Beschluss-empfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2010 zustimmt.

 

Stadträtin und 2. Bürgermeisterin Ulrike Roidl (SPD) erklärt, dass die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2010 zustimmt.

 

Stadträtin Marion Juniec-Möller (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass die Ausschussgemeinschaft FW/Grüne der Beschlussempfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2010 zustimmt.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Alten- und Pflegeheimausschuss nimmt Kenntnis vom Vorlagebericht die Bürgerspitalstiftung und empfiehlt dem Stadtrat, den vorliegenden Wirtschaftsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2010 zu beschließen.

 

Anwesend	Für	Gegen
	den Beschluss
11	11	0