Sitzung: 28.02.2011 Alten- und Pflegeheimausschuss
Egon Gottschalk, Geschäftsführer, erläutert die Haushaltssatzung und den
Wirtschaftsplan 2011 anhand des Vorberichts.
Die
Auslastung wurde mit 145 Plätzen (97,32 %) angesetzt und liegt damit leicht
unter der durchschnittlichen Auslastung des Vorjahres. Bei den Heimentgelten
ist eine Erhöhung um durchschnittlich ca. 1,6 % ab 01.04.2011 geplant. Der
ausschließlich von den Pflegekassen finanzierte Zuschlag für die
Dementenbetreuung soll zum 01.04.2011 um 3,9 % erhöht werden.
Im
Stellenplan sind umgerechnet 75,43 Vollkräfte ausgewiesen. Grundlage hierfür
sind die mit den Kostenträgern vereinbarten Personalschlüssel. Bei den Personalkosten
wurden die feststehenden Entwicklungen der Tariflöhne kalkuliert.
Für
die im Wirtschaftsjahr angestrebte Zertifizierung für die stationäre Pflege
sowie die steuerliche Beratung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
sind die zu erwartenden Kosten einbudgetiert.
Bei
den Preisen für die Schulverpflegung ist keine Veränderung berücksichtigt, so
dass weiterhin eine Kostenunterdeckung besteht.
Die
Wärmeversorgung soll im 1. Halbjahr auf Fernwärme umgestellt werden. Sofern die
langjährig durchschnittlichen Sonnenscheinstunden erreicht werden, wird die
Fotovoltaikanlage die kalkulierten Erträge produzieren.
Herauszuhebende
Instandsetzungs- und Instandhaltungskosten entstehen durch die Umgestaltung der
Bahnhofstraße einschließlich des Vorplatzes vom Elisabethenheim (130.000 €),
den Fernwärmeanschluss (100.000 €), die beginnende sukzessiven Umsetzung des
Brandschutzkonzeptes (50.000 €), die Erweiterung der Brandmeldeanlage (40.000
€), die Ersatzbeschaffung der Schließanlage (30.000 €) sowie die kostengünstige
Fortführung der Abdichtung der Glasdächer und Lichthöfe (ca. 10.000 €. Die
notwendigen Malerarbeiten in den Fluren sollen aus den
Instandhaltungsrückstellungen finanziert werden.
Im
Wirtschaftsjahr sollen im wesentlichen folgende Investitionen vorgenommen
werden:
- Ankauf des Schaffer-Hauses einschl.
Planungsleistungen
- Bodenreinigungsautomat für Küche
- Diverse kleinere (Ersatz)-Beschaffungen für Pflege, Küche,
Hauswirtschaft und Verwaltung
Für
die Folgejahre ist die Erweiterung des Elisabethenheimes durch Bebauung des
Schaffer-Anwesens, die Ersatzbeschaffung des Dienst-Kfz (VW-Bus) sowie die
Umstellung auf EDV-gestützte Pflegedokumentation geplant.
Der
Bereich Vermögensverwaltung beinhaltet vor allem die Bewirtschaftung der ca.
540 ha Forstgrundstücke. Daneben besitzt die Bürgerspitalstiftung noch ein
Mietwohnhaus und zur Bebauung bereitstehende Wohngrundstücke.
Der
geplante Holzeinschlag von ca. 2.200 fm liegt mengenmäßig im Rahmen des
langfristigen Forstwirtschaftsplanes. Die Einschlagmenge bei der Endnutzung
wird zugunsten der Altdurchforstung verschoben, weil das Wachstum der Bäume
geringer ist als prognostiziert. Für die Kalkulation der Holzpreise wurde das
derzeit hohe Niveau berücksichtigt.
Der
Vermarktung des hochwertigen Nutzholzes durch die Waldbesitzervereinigung
Nabburg/Burglengenfeld soll wieder „ab Stock“ erfolgen. Das von uns an
Selbstwerber zu verkaufende Holz werden wir wieder vorher von der WBV
einkaufen. Für Aufforstung von zwei Hektar Wald mit Buche in den Bereichen
„Brentelohe“ und „Steinbruch“ ist ein öffentlicher Zuschuss von 10.000 Euro
eingeplant. Dem stehen Kosten für die Anpflanzung von 18.000 Euro gegenüber.
Die
Kosten für den Wirtschaftsbedarf bestehen aus dem Bewirtschaftungsentgelt für
die Betriebsleitung durch die untere Forstbehörde. Für die
Verwaltungsdienstleistungen im Rahmen der internen Leistungsverrechnung mit dem
Elisabethenheim sind 7.740 € veranschlagt.
Das
Zusammenziehen der Bereiche Elisabethenheim und Vermögensverwaltung führt zu
folgendem konsolidierten Jahresergebnis für die Bürgerspitalstiftung:
Jahresfehlbetrag 218.091,42 €, resultierend aus
Erträgen von 4.988.562,42
€ und
Aufwendungen von 5.206.653,84
€.
Der Jahresfehlbetrag soll mit den Gewinnrücklagen
verrechnet werden.
2. Schuldenstand
Der
Konditionen für den größten Teil der Fremdfinanzierungsmittel sind bis Ende
2013 fest vereinbart. Die Darlehensstände der Bürgerspitalstiftung betragen
zum 01.01.2011 4.377.536,41
€ und
zum 31.12.2011 3.985.822,89
€,
demnach beträgt die Tilgung 391.713,52
€.
Stadträtin Andrea Zurek (CSU) erklärt, dass die CSU-Fraktion der
Beschluss-empfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2011
zustimmt.
Stadtrat Alfred Braun (SPD) erklärt, dass die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung
für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2011 zustimmt.
Stadträtin Marion Juniec-Möller (Bündnis
90/Die Grünen) erklärt,
dass die Ausschussgemeinschaft FW/Grüne der Beschlussempfehlung für die
Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2011 zustimmt.
Beschluss:
Der Alten- und Pflegeheimausschuss nimmt
Kenntnis vom Vorlagebericht der Bürgerspitalstiftung und empfiehlt dem
Stadtrat, den vorliegenden Wirtschafts-plan mit Haushaltssatzung für das Jahr
2011 zu beschließen.
Anwesend |
Für
|
Gegen
|
|
den Beschluss |
|||
11 |
11 |
0 |