Stadträtin Andrea Zurek (CSU) erklärt, dass die CSU-Fraktion dem Ergebnis der Pflegesatzverhandlung vom 28.04.2011 und der Heimentgelterhöhung ab 01.05.2011 zustimmt.

 

Stadträtin Ulrike Roidl (SPD) erklärt, dass die SPD-Fraktion dem Ergebnis der Pflegesatzverhandlung vom 28.04.2011 und der Heimentgelterhöhung ab 01.05.2011 zustimmt.

 

Stadträtin Marion Juniec-Möller (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass die Ausschussgemeinschaft FW/Grüne dem Ergebnis der Pflegesatzverhandlung vom 28.04.2011 und der Heimentgelterhöhung ab 01.05.2011 zustimmt.

 

Beschluss:

 

Der Alten- und Pflegeheimausschuss nimmt Kenntnis vom Vorlagebericht der Bürgerspitalstiftung und genehmigt das Ergebnis der Pflegesatzverhandlung vom 28.04.2011.

 

Die allgemeine Pflegeleistung beträgt ab 01.05.2011 täglich für

 

Rüstige                     17,16 €

Pflegestufe 0           30,65 €

Pflegestufe 1           51,69 €

Pflegestufe 2           65,29 €

Pflegestufe 3           75,25 €

Pflegestufe 3 + H    84,45 €.

 

Die Leistung für Unterkunft beträgt ab 01.05.2011 täglich 8,38 €.

 

Die Leistung für Verpflegung beträgt ab 01.05.2011 täglich 9,89 €.

 

Die Laufzeit der Vereinbarung ist befristet bis 30.04.2012.

 

Die Gebührenordnung vom 01.07.2009 wird aufgehoben.

 

Der Zuschlag nach § 87 SGB XI (Dementenzuschlag) beträgt ab 01.05.2011 bis 30.04.2012 täglich 3,65 €.

 

Anwesend	Für	Gegen
	den Beschluss
11	11	0