Egon Gottschalk, Geschäftsführer, erläutert die Haushaltssatzung und den Wirtschaftsplan 2012 anhand des Vorberichts.

Stadträtin Andrea Zurek (CSU) erklärt, dass die CSU-Fraktion der Beschluss-empfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2012 zustimmt.

Stadtrat Alfred Braun (SPD) erklärt, dass die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2012 zustimmt.

Stadträtin Marion Juniec-Möller (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass die Ausschussgemeinschaft FW/Grüne der Beschlussempfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2012 zustimmt.

Beschluss:

Der Alten- und Pflegeheimausschuss nimmt Kenntnis vom Vorlagebericht der Bürgerspitalstiftung und empfiehlt dem Stadtrat, den vorliegenden Wirtschafts-plan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2012 zu beschließen.

Anwesend	Für	Gegen
	den Beschluss
11	11	0