Egon Gottschalk, Geschäftsführer, erläutert die Haushaltssatzung und den Wirtschaftsplan 2013 anhand des Vorberichts.

 

Stadträtin Andrea Zurek (CSU) erklärt, dass die CSU-Fraktion der Beschluss-empfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2013 zustimmt.

 

Stadträtin Ulrike Roidl (SPD) erklärt, dass die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2013 zustimmt.

 

Stadträtin Marion Juniec-Möller (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass die Ausschussgemeinschaft FW/Grüne der Beschlussempfehlung für die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 20133 zustimmt.

 

Die Erhöhung des Abgabepreises für Schulessen wird nach Beratung durch die Ausschussmitglieder nochmals zurückgestellt und neu verhandelt.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Alten- und Pflegeheimausschuss nimmt Kenntnis vom Vorlagebericht der Bürgerspitalstiftung und empfiehlt dem Stadtrat, den vorliegenden Wirtschaftsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2013 zu beschließen.

 

Anwesend	Für	Gegen
	den Beschluss
11	11	0