Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt aufgrund der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.11.2016 und des Alten- und Pflegeheimausschusses vom 22.11.2016 Folgendes:

 

1.         Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015 wird in AKTIVA und PASSIVA zum 31.12.2015 auf 15.276.919,49 € festgestellt.

 

2.         Die Gewinn- und Verlustrechnung wird für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 auf 454.780,53 € festgestellt.

 

3.         Der Jahresüberschuss wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

 

4.         Die steuerliche Mittelverwendungsrechnung für das Elisabethenheim wird mit einem Verwendungsüberhang von -456.309 € (wird als Tischvorlage nachgereicht) zum 31.12.2015 festgestellt.

 

Die steuerliche Mittelverwendungsrechnung für die Bürgerspitalstiftung wird mit einem Verwendungsüberhang von -1.372.111 € zum 31.12.2015 festgestellt.

 

5.         Der Nachweis über die Entwicklung des Grundstockvermögens wird mit einem Bestandswert von 2.648.314,68 € zum 31.12.2015 festgestellt.

 

6.         Die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird erteilt.

(Anmerkung: Oberbürgermeister Andreas Feller ist als Betroffener nicht stimmberichtigt).

 

7.         Der Veröffentlichung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes wird zugestimmt.

Anwesend	Für	Gegen
	den Beschluss
31	30	0