Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Vorlagebericht der Stadtkämmerei vom 06.07.2007 und genehmigt für den Kreuzungsumbau Regensburger Straße / Aussiger Straße nach Art. 66 der Gemeindeordnung überplanmäßige Ausgaben von 80.000,00 EUR.

 

Der Betrag ist bei der Haushaltsstelle „1.6322.9512 – Kreuzungsumbau Regensburger Straße“ bereit zu stellen.

 

Der Mittelausgleich der unabweisbaren Ausgaben erfolgt durch die Kostenbeteiligung des Staatlichen Bauamtes Amberg-Sulzbach am Kreuzungsumbau (Str.-km 41,643 bis 41,880) sowie durch Übernahme der Kosten der Deckenerneuerung und der Straßenentwässerung (Str.-km 41,880 – 42,000) gemäß § 5 der Vereinbarung vom 30.03.2007.

 

Die erforderlichen Mittel stehen beim Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach im Jahr 2007 zur Verfügung.

 

Anwesend	Für	Gegen
	den Beschluss
10	10	-