Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2022 von Beschluss Nr. 1 bis Beschluss Nr. 15

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung (Jahresschlusssitzung) des Stadtrates vom 12.12.2022 von Beschluss Nr. 1 bis Beschluss Nr. 6

Globalberechnung für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Schwandorf mit Berechnung der Herstellungsbeitragssätze und Gebührenbedarfsberechnung für die Jahre 2023 bis 2026; a) Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührenb) Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) c) Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

Parkhäuser; Anpassung der Parkentgelte der beiden städtischen Parkhäuser zum 01.07.2023

Vollzug der Baugesetze: Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. Art. 47 Abs. 2 BayBO

22. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 92 "Rothlinde" südlich der Steinberger Straße; hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGBsowie
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB; Abwägung
b) Feststellungsbeschluss

Neubau einer Geh- und Radwegbrücke zwischen Adolf-Kolping-Platz und Stadtpark
Hier: Vorstellung des Vorentwurfes und Maßnahmenbeschluss (Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat)

Städtische Bäder; Anpassung der Entgeltordnung

Bestätigung des Kommandantin-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Bubach

Bestätigung des Kommandaten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Ettmannsdorf (TISCHVORLAGE)

Städt. Wasserversorgung: Wirtschaftsplan für das Jahr 2023

Städt. Fernwärmeversorgung: Wirtschaftsplan für das Jahr 2023

Städt. Fernwärmeversorgung: Neuer Wärmeliefervertrag mit ZMS

Besoldung der Beamten; Verzicht auf die zeitnahe Geltendmachung der Ansprüche aus den Jahren 2020 bis einschließlich 2022

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion "Schwandorf zur energieautarken Stadt weiterentwickeln, Umwelt schützen - Versorgungssicherheit gewährleisten - Bürger finanziell entlasten"; hier: Behandlung des Antrags vom 30.11.2022

Mitteilung der Verwaltung, Anfragen;

Nachtrag; Antrag der SPD-Fraktion. Hier: Bürgerfest 2023; Festsetzung des Veranstaltungsendes

AKTUELLE STUNDE: Windenergie im Stadtgebiet; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Schwandorf vom 16.03.2023
Antrag gemäß § 32 Abs. 2 der Geschäftsordnung