Sitzung
StR/001/2023
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Stadtrat
Raum
Schwandorf, im Konrad-Max-Kunz-Saal, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf
Datum
20.03.2023
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2022 von Beschluss Nr. 1 bis Beschluss Nr. 15
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung (Jahresschlusssitzung) des Stadtrates vom 12.12.2022 von Beschluss Nr. 1 bis Beschluss Nr. 6
 
Ö 3
Globalberechnung für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Schwandorf mit Berechnung der Herstellungsbeitragssätze und Gebührenbedarfsberechnung für die Jahre 2023 bis 2026; a) Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebührenb) Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) c) Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
 
Ö 4
Parkhäuser; Anpassung der Parkentgelte der beiden städtischen Parkhäuser zum 01.07.2023
 
Ö 5
Vollzug der Baugesetze: Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. Art. 47 Abs. 2 BayBO
 
Ö 6
22. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 92 "Rothlinde" südlich der Steinberger Straße; hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGBsowie
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB; Abwägung
b) Feststellungsbeschluss
 
Ö 7
Neubau einer Geh- und Radwegbrücke zwischen Adolf-Kolping-Platz und Stadtpark
Hier: Vorstellung des Vorentwurfes und Maßnahmenbeschluss (Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat)
 
Ö 8
Städtische Bäder; Anpassung der Entgeltordnung
 
Ö 9
Bestätigung des Kommandantin-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Bubach
 
Ö 10
Bestätigung des Kommandaten und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Ettmannsdorf (TISCHVORLAGE)
 
Ö 11
Städt. Wasserversorgung: Wirtschaftsplan für das Jahr 2023
 
Ö 12
Städt. Fernwärmeversorgung: Wirtschaftsplan für das Jahr 2023
 
Ö 13
Städt. Fernwärmeversorgung: Neuer Wärmeliefervertrag mit ZMS
 
Ö 14
Besoldung der Beamten; Verzicht auf die zeitnahe Geltendmachung der Ansprüche aus den Jahren 2020 bis einschließlich 2022
 
Ö 15
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion "Schwandorf zur energieautarken Stadt weiterentwickeln, Umwelt schützen - Versorgungssicherheit gewährleisten - Bürger finanziell entlasten"; hier: Behandlung des Antrags vom 30.11.2022
 
Ö 16
Mitteilung der Verwaltung, Anfragen;
 
Ö
Nachtrag; Antrag der SPD-Fraktion. Hier: Bürgerfest 2023; Festsetzung des Veranstaltungsendes
 
Ö
AKTUELLE STUNDE: Windenergie im Stadtgebiet; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Schwandorf vom 16.03.2023
Antrag gemäß § 32 Abs. 2 der Geschäftsordnung