Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2024 von Beschluss Nr. 1 bis Beschluss Nr. 12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. XVI "Mehrgenerationenwohnen Tonwarenfabrik";
hier:
a) Billigung des Entwurfs
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Genehmigung - Liveübertragung der Bürgerversammlung

Bericht über die Tätigkeiten des Rechnungsprüfungsausschusses der Jahre 2022 bis 2024

Verabschiedung Haushalt 2024 der Stadt Schwandorf; Erlass der Haushaltssatzung

Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2023 bis 2027

Jahresrechnung 2023 der Stadt Schwandorf - Vorlage gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Jahresrechnung 2023 der Stadt Schwandorf - Abgang alter Kassenreste

Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Schwandorf und dem Zweckverband Verbandskläranlage

Haushalt des Zweckverbandes Verbandskläranlage Schwandorf - Wackersdorf für das Haushaltsjahr 2024,
Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2027

Städt. Fernwärmeversorgung: Neuer Wärmeliefervertrag 2024 mit dem ZMS

Altstadtsanierung; Städtebauförderung; Wiederaufnahme der Förderung auf Grundlage der Richtlinien über das kommunale Förderprogramm der Stadt Schwandorf

Erweiterung des Kinderhauses Storchenwiese um zwei Kindergartengruppen
hier: Vorstellung und Billigung der Genehmigungsplanung mit Kostenberechnung und der Materialauswahl

23. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XVIII "Sondergebiet Photovoltaik Richt"; hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägung
b) Billigung des Entwurfs
c) Feststellungsbeschluss

25. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 96 "Gemeinsamer Standort FFW Dachelhofen und FFW Ettmannsdorf, St.-Vitalis-Straße";
hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.
§ 4 Abs. 2 BauGB;
b) Abwägung
c) Feststellungsbeschluss

SuedOstLink - Höchstspannungsleitungen Wolmirstedt-Isar und Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin-Isar (Vorhaben Nr. 5 und Nr. 5a), jeweils, Abschnitt D1 (Pfreimd - Nittenau); Zulassung des vorzeitigen Baubeginns Bescheide vom 09.01.2024und 13.03.2024 sowie Ankündigungsschreiben für geotechnische Untersuchungen vom 25.03.2024
hier: Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Besetzung der Ausschüsse; Umbesetzung (Tischvorlage)