Sitzung
StR/002/2024
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Stadtrat
Raum
Schwandorf, im KMK-Saal der Oberpfalzhalle, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf
Datum
29.04.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2024 von Beschluss Nr. 1 bis Beschluss Nr. 12 | ||
Ö 2 | Genehmigung - Liveübertragung der Bürgerversammlung | ||
Ö 3 | Verabschiedung Haushalt 2024 der Stadt Schwandorf; Erlass der Haushaltssatzung | ||
Ö 4 | Bericht über die Tätigkeiten des Rechnungsprüfungsausschusses der Jahre 2022 bis 2024 | ||
Ö 5 | Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2023 bis 2027 | ||
Ö 6 | Jahresrechnung 2023 der Stadt Schwandorf - Vorlage gemäß Art. 102 Abs. 2 GO | ||
Ö 7 | Jahresrechnung 2023 der Stadt Schwandorf - Abgang alter Kassenreste | ||
Ö 8 | Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Schwandorf und dem Zweckverband Verbandskläranlage | ||
Ö 9 | Haushalt des Zweckverbandes Verbandskläranlage Schwandorf - Wackersdorf für das Haushaltsjahr 2024, Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2027 | ||
Ö 10 | Städt. Fernwärmeversorgung: Neuer Wärmeliefervertrag 2024 mit dem ZMS | ||
Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. XVI "Mehrgenerationenwohnen Tonwarenfabrik"; hier: a) Billigung des Entwurfs b) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB | ||
Ö 12 | Altstadtsanierung; Städtebauförderung; Wiederaufnahme der Förderung auf Grundlage der Richtlinien über das kommunale Förderprogramm der Stadt Schwandorf | ||
Ö 13 | Erweiterung des Kinderhauses Storchenwiese um zwei Kindergartengruppen hier: Vorstellung und Billigung der Genehmigungsplanung mit Kostenberechnung und der Materialauswahl | ||
Ö 14 | 23. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XVIII "Sondergebiet Photovoltaik Richt"; hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägung b) Billigung des Entwurfs c) Feststellungsbeschluss | ||
Ö 15 | 25. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 96 "Gemeinsamer Standort FFW Dachelhofen und FFW Ettmannsdorf, St.-Vitalis-Straße"; hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; b) Abwägung c) Feststellungsbeschluss | ||
Ö 16 | SuedOstLink - Höchstspannungsleitungen Wolmirstedt-Isar und Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin-Isar (Vorhaben Nr. 5 und Nr. 5a), jeweils, Abschnitt D1 (Pfreimd - Nittenau); Zulassung des vorzeitigen Baubeginns Bescheide vom 09.01.2024und 13.03.2024 sowie Ankündigungsschreiben für geotechnische Untersuchungen vom 25.03.2024 hier: Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise | ||
Ö 17 | Besetzung der Ausschüsse; Umbesetzung (Tischvorlage) | ||
Ö 18 | Mitteilung der Verwaltung; Anfragen | ||
Ö 18.1 | Mitteilung- Fraktionsvorsitzwechsel |