Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Hauptausschusses vom 13.11.2017 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 2

Bürgerhaushalt der Stadt Schwandorf;
hier:
1. Informationen zum Ablauf des Verfahrens
2. Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung von Vorschlägen im Haushaltsjahr 2018
3. Beschlussfassung über die Fortführung des Bürgerhaushaltes

Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016;
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise im Umgang mit den Folgen der Verjährungsfiktion gem. Art. 5a Abs. 7 Satz 2 und Abs. 8 KAG auf die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Obdachlosenunterbringung nach dem Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG);
Entscheidung über die Beschaffung von Containermodulen sowie Festlegung des Standorts der Anlage

Städtische Veranstaltungsorte;
hier: Neufestsetzung der Entgelttarife

Anträge des SPD-Fraktion zum Haushalt 2018
- Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
- Endgültige Herstellung von Straßen
- Erwerb des Schmidt-Bräu Geländes
- Investitionen im Stadtpark
- Sanierung der Wasserräder am Zugang zum Stadtpark
- Untersuchung der Sanierungs-, Renovierungs- und Raumbedarfs der
Feuerwache SAD
- Errichtung einer Urnenwandanlage im Friedhof Klardorf
- Sanierung des Konventgebäudes
- Voruntersuchungen zur Realisation eines Felsentheaters oberhalb des Venus-
Parkhauses“
(Tischvorlage)

Bezuschussung der Schwandorfer Tafel