Sitzung
HA/001/2023
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Schwandorf, im KMK-Saal der Oberpfalzhalle, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf
Datum
08.03.2023
Zeit
16:00-18:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Hauptausschusses vom 06.12.2022 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 6.
 
Ö 2
Jugendbeirat Schwandorf;
Berufung der Mitglieder und beratenden Mitglieder für den Jugendbeirat
 
Ö 3
Parkhäuser; Anpassung der Parkentgelte der beiden städtischen Parkhäuser zum 01.07.2023
 
Ö 4
Städtische Bäder; Anpassung der Entgeltordnung
 
Ö 5
Globalberechnung für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Schwandorf mit Berechnung der Herstellungsbeitragssätze und Gebührenbedarfsberechnung für die Jahre 2023 bis 2026;
a) Kalkulation der Herstellungsbeitragssätze und Gebühren
b) Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS)
c) Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
 
Ö 6
Prostitution;
Antrag auf Erlass einer Sperrbezirksverordnung bei der Regierung der Oberpfalz
 
Ö 7
Stromausfall;
Information über die aktuellen Maßnahmen bei der Stadt Schwandorf
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen;