Sitzung
PUA/003/2017
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.07.2017
Zeit
16:00-17:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Planungs- und Umweltausschusssitzung vom 09.05.2017 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 11
 
Ö 2
Umgestaltung der Friedrich-Ebert-Straße;
hier: Billigung des erneuten Entwurfes
 
Ö 3
Städtisches Nahversorgungskonzept ;
hier: Fortschreibung und Konkretisierung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes vom April 2014
 
Ö 4
Altstadtsanierung;
a) Sachstand Sanierungssatzungen "II A Breite Straße" und "Innenstadt" (Planungs- und Umweltausschuss vom 09.05.2017 und Stadtrat vom 29.05.2017)
b) Grundsatzbeschluss zur Überarbeitung der Gestaltungssatzung und des KommunalenFörderprogramms
 
Ö 5
8. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan für eine "Sonderbaufläche Handel" gem. § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren mit dem in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. XI - "Kauf land-Verbrauchermarkt an der Libourne-Allee";
Beschluss zur Einstellung des Verfahrens zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan für eine "Sonderbaufläche Handel" und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. XI – „Kaufland-Verbrauchermarkt an der Libourne-Allee“;
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens/vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
110-kV-Freileitung Schwandorf-Nittenau und 110-kV-Freileitung Schwandorf-Burglengenfeld;
Umbeseilung und Erhöhung einzelner Maste zur Verbesserung der Übertragungsleistung;
hier: Bekanntgabe der Regierung der Oberpfalz
 
Ö 8
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);
Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes;
Öffentliche Bekanntmachung
 
Ö 9
Vollzug des Immissionsschutzrechtes;
hier: Antrag der Biopark Gut Siegenthann GmbH & Co KG auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Biogasanlage am Standort 92421 Schwandorf, Siegenthann 1, durch Errichtung und Betrieb eines zweiten Blockheizkraftwerkes, eines zweiten Nachgärers mit variablem Füllstand ("Combilager") und eines Havariewalls;
Kenntnisnahme von der Beteiligung der Stadt als TöB und von der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
 
Ö 10
Vollzug des Immissionsschutzrechts;
hier: Antrag der Hammer Biogas GbR auf Erteilung einer Genehmigung zur Änderung der Biogasanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 322 und 323/1 der Gemarkung Wiefelsdorf durch Erweiterung des BHKW-Gebäudesund Installation eines weiteren BHKWs, Nachrüstung von Oxidationskatalysatoren in den Abgaswegen des bestehenden BHKWs, Havariekonzept für bestehende Behälter und Abdeckung einer bisher offenen Vorgrube;
Kenntnisnahme von der Beteiligung der Stadtals TöB und von der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
 
Ö 11
SPD-Antrag zum Schmidt-Bräu-Gelände;
hier: Vorstellung des derzeitigen Sachstandes (Tischvorlage)
 
Ö
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