Sitzung
StR/004/2023
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Stadtrat
Raum
Schwandorf, im Konrad-Max-Kunz-Saal, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf
Datum
26.06.2023
Zeit
18:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Verabschiedung des Haushalts 2023 der Stadt Schwandorf; Erlass der Haushaltssatzung
 
Ö 2
Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2022 bis 2026
 
Ö 3
Kindertagesstätten; Anpassung der Elternbeiträge des Städtischen Kindergartens
 
Ö 4
Kindertagesstätten in Schwandorf; Erweiterung des Kinderhauses Lindenblüten in Trägerschaft des BRK; Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit gemäß Art. 7 Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) für weitere 50 Kindergartenplätze (zwei Kindergartengruppen)
 
Ö 4.1
Erweiterung des Kinderhauses Lindenblüten in Modulbauweise
Maßnahmebeschluss und Vorstellung des Konzeptentwurfes
 
Ö 5
Kindertagesstätten in Schwandorf; Erweiterung des Kinderhauses Storchenwiese in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt; Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit gemäß Art. 7 Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) für weitere 50 Kindergartenplätze (zwei Kindergartengruppen)
 
Ö 5.1
Kindertagesstätten Schwandorf; Erweiterung des Kinderhauses
Storchenwiese ; Vorstellung und Billigung der Maßnahme
 
Ö 6
Kindertagesstätten in Schwandorf;
Neueinrichtung eines Waldkindergartens auf einem städt. Grundstück am Weinberg in bisher unbekannter Trägerschaft; Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit gemäß Art. 7 Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) für weitere 25 Kindergartenplätze (eine Kindergartengruppe)
 
Ö 7
Kindertagesstätten in Schwandorf;
Neuerrichtung eines Kinderhauses im Schwandorfer Ortsteil Krondorf in bisher unbekannter Trägerschaft; Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit gemäß Art. 7 Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) für 75Kindergartenplätze (drei Kindergartengruppen) und 48 Kinderkrippenplätze (vier Kinderkrippengruppen)
 
Ö 8
Umbesetzungen der CSU-Stadtratsfraktion; hier: Neubestellungen Verbandsräte; Antrag vom 23.05.2023
 
Ö 9
Energiewende in der Großen Kreistadt Schwandorf; hier: Handlungsempfehlung zur Koordination und nachhaltigen Umsetzung durch das Klimaschutzmanagement
 
Ö 10
Bahnhaltestelle in Klardorf zwischen Schwandorf und Regensburg; hier: Willensbekundung der Stadt Schwandorf als Bedingung für die neue Wirtschaftlichkeitsprüfung durch die BEG
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen