Sitzung
StR/007/2021
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Stadtrat
Raum
Schwandorf, Oberpfalzhalle, Schwimmbadstr. 4, 92421 Schwandorf
Datum
25.10.2021
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2021 von Beschluss Nr. 1 bis einschließlich Beschluss Nr. 7.
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.
 
Ö 3
Vollzug der Baugesetze: Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. Art. 47 Abs. 2 BayBO
 
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Schwandorf;
a) Übertragung der Entscheidung über Stellplatzablöse an den Oberbürgermeister
b) Form und Frist der Einladung
c) Einsichtnahme und Abschrifterteilung
 
Ö 5
Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie;
Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung gemäß Art. 47a GO (neu) - hybride Sitzungen.
 
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Großen Kreisstadt Schwandorf
(Rechnungsprüfungsausschuss vom 04.10.2021)
 
Ö 7
Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 der Großen Kreisstadt Schwandorf
(Rechnungsprüfungsausschuss vom 04.10.2021)
 
Ö 8
Kindertagesstätten in Schwandorf;
Ergebnis der turnusmäßigen Bedarfsplanung 2021
 
Ö 9
Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)
 
Ö 10
Musikschule Schwandorf e.V.
hier: Genehmigung Haushaltsplan 2022
 
Ö 11
16. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 63c "Ahornhof Süd - Innerer Teil", Gemarkung Kronstetten
hier:
a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung
b) Feststellungsbeschluss
 
Ö 12
Bilanz 2020 der Städt. Wasserversorgung Schwandorf - SR
 
Ö 13
Bilanz 2020 der Städt. Fernwärmeversorgung Schwandorf - SR
 
Ö 14
Bilanz 2020 der Erzeugung und Einspeisung von elektr. Energie Schwandorf - SR
 
Ö 15
Bilanz 2020 der Städt. Wasser- und Fernwärmeversorgung - SR
 
Ö 16
Bürgerspitalstiftung Schwandorf: Jahresabschluss 2020
(Rechnungsprüfungsausschuss vom 04.10.2021)
 
Ö 17
Rekommunalisierung Gebäudereinigung gemäß Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.10.2020
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
NACHTRAG: Bestätigung der Kommandantin und des Kommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Kronstetten (Tischvorlage)
 
Ö 20
AKTUELLE STUNDE: Vergabe von Baugrundstücken in den künftigen Baugebieten Hasenbuckel-Ost und Rothlinde; Antrag derSPD-Stadtratsfraktion Schwandorf vom 15.10.2021
 
Ö
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