Sitzung
PUA/002/2023
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Schwandorf, im Sitzungssaal des Rathauses, Spitalgarten 1, 92421 Schwandorf
Datum
17.07.2023
Zeit
16:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 03.05.2023;
hier: Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Sonderförderprogramm "EU-Innenstadt-Förderinitiative" des Bauministeriums zur Umsetzung des REACT-EU-Programms der Europäischen Union / Maßnahmenbündel; ISEK/SUM; hier: Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)" undErstellung eines Strategiekonzeptes im Rahmen des Stadtumbaumanagements (SUM); Billigung
 
Ö 3
Sonderförderprogramm "EU-Innenstadt-Förderinitiative" des Bauministeriums zur Umsetzung des REACT-EU-Programms der Europäischen Union; Maßnahme "Digitales Leerstandskataster"; hier: Einführung Digitales Leerstandsmanagement
 
Ö 4
Hochwasserschutz in Schwandorf; Sachstandsbericht des Wasserwirtschaftsamtes Weiden zu den Vorplanungen im Bereich Ettmannsdorf und Büchelkühn; hier: Vorstellung der Vorzugsvariante in Ettmannsdorf und der geänderten Vorzugsvariante in Büchelkühn
 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. XVI "Wohngebiet Tonwarenfabrik"; hier: Einstellung des Verfahrens zur Neuaufstellung eines Bebauungsplans gem. § 13 a BauGB
 
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. XVI "Mehrgenerationenwohnen Tonwarenfabrik"; hier:
a) Einleitung des Bauleitplanverfahrens, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung des Vorentwurfs
c) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
 
Ö 7
23. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XVIII "Sondergebiet Photovoltaik Richt";
hier:
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Abwägung
b) Billigung des Entwurfs
c) Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §
 
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. XVIII "Sondergebiet Photovoltaik Richt" mit integriertem Grünordnungsplan; hier:
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Abwägung
b) Billigung des Entwurfs
c) Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
 
Ö 9
Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP vom 01.06.2023; hier: Behandlung des Antrags "Sichere Radwege zu den Schulen, Vernetzung Radverkehr und ÖPNV verbessern, Radverkehrsnetz für Alltags- Radler attraktiv und sicher gestalten, Grundlagen für Verkehrs- und Klimawende auch in Schwandorf schaffen"
 
Ö 10
Windenergie in der Großen Kreisstadt Schwandorf; hier: Steuerung der Windenergie zur Umsetzung erneuerbarer Energien im Stadtgebiet Schwandorf; Sachstandsbericht für den Planungs- und Umweltausschuss und finale Auswertung der Projektierer für den Stadtrat
 
Ö 11
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 91 "Innenentwicklung in Kruckental", nördlich der Wackersdorfer Straße; hier:
a) Anpassung des Geltungsbereichs und Billigung des Vorentwurfs
b) Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 12
25. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 96 "Gemeinsamer Standort FFW Dachelhofen und FFW Ettmannsdorf, St.-Vitalis-Straße"; hier:
a) Billigung des Vorentwurfs
b)Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 13
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 96 "Gemeinsamer Standort FFW Dachelhofen und FFW Ettmannsdorf, St.-Vitalis-Straße"; hier:
a) Billigung des Vorentwurfs
b) Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowieder Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 14
Planerische Steuerung von Freiflächenphotovoltaikanlagen;
hier: aktuelle Anfragen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen im Freiraum
 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen