Sitzung
HA/005/2017
Mandant
Stadt Schwandorf
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Schwandorf, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.09.2017
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
1. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017 bis 2021
2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Schwandorf vom 19. April 2010
 
Ö 2
Änderung der Reinigungsverordnung
 
Ö 3
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016;
Umgang mit den Folgen der Verjährungsfiktion für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen aus Art. 5 a Abs. 7 Satz 2 und Abs. 8 KAG
 
Ö 4
Beschilderung für Fußgänger im Kernstadtbereich;
hier: Vergabe der Konzeption und Planung
 
Ö 5
Einrichtung einer „Offenen Ganztagsschule“ an der Gerhardinger-Grundschule sowie Einreichung des Förderantrags bei der Regierung der Oberpfalz
 
Ö
Anfragen